4 Titel
DY 30/J IV 2/2/2331
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Protokoll Nr. 22/89
Sitzung des Politbüros am 6. Juni 1989
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/2331
Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/3221
Beschlussauszüge: DY 30/5191

Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Zur Lage in der Volksrepublik China, Ungarischen Volksrepublik, Volksrepublik Polen und Sowjetunion - 3. Interview des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, für "Washington Post" - 4. Besuch des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Genossen Erich Honecker, anlässlich der Wiedereinweihung des Greifswalder Doms am 11. Juni 1989 in Greifswald - 5. Freundschaftsbesuch des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Genossen Erich Honecker, vom 27. Juni bis 1. Juli 1989 in der UdSSR - 6. Offizieller Besuch des Außenministers des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland, Sir Geoffrey Howe, in der DDR - 7. Bericht über den Stand der Erörterungen auf der Genfer Abrüstungskonferenz (CD) nach Abschluss der Session im Frühjahr 1989 - 8. Information über den Besuch einer Delegation des Senats der Republik Kolumbien vom 9. bis 13. Mai 1989 in der DDR - 9. DDR-Besuch einer Delegation des Repräsentantenhauses der Republik Afghanistan - 10. Haltung der DDR zu den Vorschlägen des ZK der Rumänischen Kommunistischen Partei zur Vervollkommnung und Demokratisierung der Tätigkeit der Gremien des Warschauer Vertrages - 11. Beschluss über Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der Leipziger Frühjahrsmesse 1990 und des 825jährigen Jubiläums der Leipziger Messe - 12. Abschluss des Abkommens zwischen der Regierung der DDR und der SVR Albanien über die wirtschaftliche Zusammenarbeit - 13. Rede des Ministers der Finanzen zur Begründung der Haushaltsrechnung 1988 vor der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik - 14. Rede der Genossin Monika Werner für die Fraktion der SED zur Haushaltsrechnung 1988 in der Volkskammer - 15. Information über den Verlauf der "Berliner Tage" in Moskau im Juni 1989 - 16. Einladung des Präsidenten der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft und einer Delegation des Zentralvorstandes durch die Sowjetische Gesellschaft für Freundschaft mit der DDR zu Veranstaltungen in der Sowjetunion in Vorbereitung des 40. Jahrestages der DDR - 17. Geburtstagsjubiläen - 18. Teilnahme an Veranstaltungen

Im Umlauf bestätigt am 8. Juni 1989: 19. Erklärung der Volkskammer zu den aktuellen Ereignissen in der Volksrepublik China

Im Umlauf bestätigt am 13. Juni 1989: Zeitweilige außerplanmäßige Auslagerung aus der Staatsreserve A
DY 30/J IV 2/2/2332
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Protokoll Nr. 23/89
Sitzung des Politbüros am 15. Juni 1989
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/2332
Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/3222 bis 3225
Beschlussauszüge: DY 30/5191

Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Entwurf des Berichtes des Politbüros des ZK der SED an die 8. Tagung des Zentralkomitees - 3. Entwurf der staatlichen Aufgaben zur Ausarbeitung des Volkswirtschafts- und Staatshaushaltsplanes 1990 - 4. Maßnahmen zur weiteren Durchführung des Volkswirtschaftsplanes 1989 - 5. Beschluss zur Aufgliederung wichtiger staatlicher Planauflagen des Volkswirtschaftsplanes 1989 für das III. Quartal nach Monaten - 6. Beschluss zur Direktive für die Vorbereitung und Durchführung der Leipziger Herbstmesse 1989 - 7. Bericht über die Beratung der Wirtschaftssekretäre der Zentralkomitees der Bruderparteien der Mitgliedsländer des RGW am 6. und 7. Juni 1989 in Berlin - 8. Bericht über die Beratung der Sekretäre für Partei- und Organisationsfragen der Zentralkomitees kommunistischer- und Arbeiterparteien sozialistischer Länder am 6. und 7. Juni 1989 in Havanna - 9. Bericht über den offiziellen Freundschaftsbesuch des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR, Genossen Eduard A. Schewardnadse, Mitglied des Politbüros des ZK der KPdSU, am 9. Juni 1989 in der DDR - 10. Bericht über den Besuch einer Delegation des ZK der SED unter Leitung des Genossen Egon Krenz am 7. und 8. Juni 1989 in der BRD - 11. Offizieller Besuch des Regierenden Bürgermeisters und Landesvorsitzenden der SPD von Berlin (West), Walter Momper, auf Einladung des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Genossen Erich Honecker, am 19. Juni 1989 in Berlin - 12. Besuch von Karl-Heinz Hiersemann, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Bayerischen Landtag, Mitglied des Parteivorstandes der SPD und Vorsitzender des Bezirks Franken der SPD, vom 9. bis 13. Juli 1989 in der DDR - 13. Information über den Besuch einer Delegation der Verfassungsgebenden Versammlung der Republik Sudan vom 22. bis 27. Mai 1989 in der DDR - 14. Entsendung einer Delegation des ZK der SED unter Leitung von Genossen Hermann Axen, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED, zur Teilnahme an der Trauerfeier für Genossen Ib Nörlund, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der KP Dänemarks, am 18. Juni 1989 in Kopenhagen - 15. Teilnahme an Veranstaltungen
DY 30/J IV 2/2/2333
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Protokoll Nr. 24/89
Sitzung des Politbüros am 20. Juni 1989
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/2333
Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/3226
Beschlussauszüge: DY 30/5191

Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Information über den offiziellen Besuch des Generalsekretärs des ZK der KPdSU und Vorsitzenden des Obersten Sowjets, Genossen M. Gorbatschow, in der BRD, vom Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der UdSSR in der DDR, W. Kotschemassow, am 19. Juni 1989 dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Genossen E. Honecker, überbracht - 3. Überlegungen der sowjetischen Seite zur Lage in der VDR Äthiopien - 4. Tagung des Politisch Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages am 7. und 8. Juli 1989 in Bukarest - 5. Teilnahme einer Partei- und Regierungsdelegation der DDR an den Feierlichkeiten zum 10. Jahrestag der Sandinistischen Volksrevolution Nikaraguas vom 17. bis 22. Juli 1989 - 6. Inoffizieller Arbeitsbesuch des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der VR Äthiopien, Berhanu Bayih, Mitglied des Politbüros des ZK der Arbeiterpartei Äthiopiens (WPE), vom 24. bis 26. Juni 1989 in der DDR - 7. Offizieller Besuch des Bundesministers für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes der BRD, Rudolf Seiters, am 3. und 4. Juli 1989 in der DDR - 8. Protokoll zur Verlängerung, Präzisierung und Erweiterung des Generalabkommens "EUBET" für den Zeitraum von 1991 bis 2000 - 9. Direktive für die Beratungen zur Koordinierung der Pläne der DDR und UdSSR 1991 bis 1995 des Genossen G. Schürer mit Genossen J. D. Masljukow vom 5. bis 9. Juli 1989 in Berlin - 10. Information des Leiters der Regierungskommission zum Flugzeugunglück auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld am 17. Juni 1989 - 11. Information über die strategischen Devisenreserve - 12. Entwurf des Arbeitsplanes des Zentralkomitees der SED für das 2. Halbjahr 1989 - 13. Entwurf des Arbeitsplanes des Ministerrates der DDR für das 2. Halbjahr 1989 - 14. Entwurf des Arbeitsplanes des Staatsrates der DDR für das 2. Halbjahr 1989 - 15. Entwurf des Arbeitsplanes der Volkskammer der DDR für das 2. Halbjahr 1989 - 16. Reise des Genossen Tisch vom 4. bis 7. Juli 1989 in die SR Rumänien - 17. Auszeichnungen zum 40. Jahrestag der DDR - 18. Auszeichnung von Genossen Professor Gabriele Mucchi - 19. Teilnahme an Veranstaltungen - 20. Geschenk des Zentralkomitees, des Staatsrates und des Ministerrates der DDR an die Stadt Magnitogorsk

Im Umlauf bestätigt am 22. Juni 1989: 21. Entwurf des Abkommens zwischen der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, der Regierung der Volksrepublik Polen und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes
DY 30/J IV 2/2/2334
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Protokoll Nr. 25/89
Sitzung des Politbüros am 27. Juni 1989
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/2334
Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/3227
Beschlussauszüge: DY 30/5191

Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Gespräch des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin (West), Walter Momper, am 19. Juni 1989 - 3. Bericht über den offiziellen Besuch des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der DDR, Genossen Oskar Fischer, vom 19. bis 21. Juni 1989 in der Sozialistischen Volksrepublik Albanien - 4. Maßnahmen zum Gedenken an den Jahrestag der Begegnung von sowjetischen und amerikanischen Truppen an der Elbe - 5. Vorbereitung der Nationalen Gesundheitskonferenz des Zentralkomitees der SED, des Ministerrates der DDR und des Bundesvorstandes des FDGB, vom 27. bis 29. September 1989 in Berlin - 6. Beschluss zur Teilnahme an Regierungsverhandlungen über den Abschluss eines Abkommens über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Geodäsie und Kartographie - 7. Bericht über den Besuch einer Delegation der ZPKK unter Leitung ihres Vorsitzenden, des Mitglieds des Politbüros des ZK der SED, Genossen Erich Mückenberger, in der Zeit vom 13. bis 17. Juni 1989 in der Sozialistischen Republik Rumänien - 8. Teilnahme einer Delegation der SED am V. Parteitag der FRELIMO-Partei vom 24. bis 31. Juli 1989 in Maputo - 9. Beförderungen zum Generaloberst und Generalleutnant, Ernennung zum Generalmajor anlässlich des 40. Jahrestages der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik - 10. Entlassung eines Generalmajors aus dem aktiven Dienst des Ministeriums für Staatssicherheit - 11. Teilnahme an Veranstaltungen - 12. Vertretung während der Abwesenheit des Genossen E. Honecker

Im Umlauf bestätigt am 30. Juni 1989: 13. Besuch einer Delegation der KP Chiles unter Leitung des Generalsekretärs des ZK, Genossen Volodia Teitelboim, vom 2. bis 9. Juli 1989 in der DDR