Informationen zum Bestand
Zusammengefasster Bestand der Überlieferung folgender Institutionen:
1948 - 1949 DWK, Büro für Erfindungswesen 1950 - 1990 Amt für Erfindungs- und Patentwesen Febr. - Okt. 1990 Patentamt der DDR Organ des MR für den Schutz gewerblicher Rechte, insbesondere für die Erteilung von Patenten (in Form von Ausschließungs-, Wirtschafts- und Geheimpatenten) und die Eintragung von Gebrauchsmustern und Warenzeichen; Förderung des betrieblichen Vorschlagswesens; enge Zusammenarbeit mit dem Min. für Wissenschaft und Technik (DF 4).
Überlieferung
Enthält u.a.: Patentakten ausgewählter Erfinder.- Analysen zum Neuererwesen.- internationale Zusammenarbeit.
Erschließungszustand (Kommentar)
Karteien 1948 - 1965 (allgemeines Schriftgut)
Karteien zu ausgewählten Patentakten 1948 - 1975
Abgabeverzeichnis 1965 - 1990
Weitere Überlieferung
Deutsches Patentamt München
Amtliche Druckschriften
Bekanntmachungen (Patentschriften) und Mitteilungen des AfEP